Was so auffiel

Kommentar - ausschnittsweise - aus Heft 64

Die Solinger Kommunalpolitik findet über die Krise offenbar zu mehr Demokratie zurück. Sie habe keinen freien Abend in den letzten Wochen gehabt, beschrieb kürzlich ein Ratsmitglied treffend, wie über Parteigrenzen hinweg um den richtigen Weg bei den Sparbeschlüssen zum überschuldeten Stadtetat gerungen wird. Seit der letzten Kommunalwahl sind sechs politische Glaubensgemeinschaften im Stadtrat vertreten. Das zwingt zu mehr Parlamentarismus mit wechselnden Mehrheiten. Wer seine Auffassung durchsetzen will, muss andere überzeugen. Die interne Diskussion um die möglichst beste Lösung im Sinne der Bürger ist ein Gewinn, der unter anderem dem Auftauchen der Linken zuzuschreiben ist. Die Einstufung in Gut und Böse in den Parlamenten damit ist passé.

Viele Kommunalpolitiker sind mit der Entscheidung um Millionenkürzungen in Etat der Stadt überfordert. Der Körpersprache nach zu urteilen heißt die Botschaft: Zu echten Reformen fehlt uns der Mumm. Zu mehr als an einer Stelle ein bisschen mehr umschichten, dort was weniger, reicht es nicht.

Nebenbei bleibt das E-Wort unausgesprochen. Keine Silbe dazu, dass man es so weit hat kommen lassen. Dass jemand aufsteht und bekennt: Liebe Bürger, wir entschuldigen uns für den angerichteten Schaden. Viele Ratsmitglieder haben über Jahrzehnte den Beschlüssen zugestimmt, die der Stadt jetzt die Luft zum Atmen nehmen. Es käme dem natürlichen Rechtsempfinden der Bürger entgegen, wenn es nach dem Verursacherprinzip ginge. Wer die Sache angezettelt hat, soll dafür die Konsequenzen tragen. Zum Beispiel mit der Beschränkung der Zuwendungen, die die Stadtkasse an die Parteien leistet.

Fünf oder zehn Prozent Kürzungen anzubieten wirkt halbherzig. Es wäre schade um jede geleistete Sportstunde, die gestrichen werden muss, weil das Geld für entbehrliche politische Veranstaltungen verbraucht wird. Wenn das Land sich ändert und seine Probleme, so muss auch die Politik sich ändern.