Was so auffiel

Kommentar aus Heft 84 vom 10 Mai

Manchmal wird einem das gerade Erlebte erst hinterher klar. Klaus-Peter Flosbach, Abgeordneter im Bundestag, graue Struwwelpeter-Frisur, besuchte die Casino-Gesellschaft in Solingen. Das Thema: Schuldenkrise! Unterzeile: Ist unser Wohlstand gefährdet? Der Referent trat mit vielversprechenden Qualitäten an: Diplom-Kaufmann, selbstständiger Wirtschaftsberater, Mitglied des Bundestages seit 2002, aktueller finanzpolitischer Sprecher der CDU Bundestagsfraktion. Er betonte die persönliche Nähe zu Bundesminister Schäuble und spulte dann die Geschichte der Krisen ab, die Deutschland und die Welt weiterhin plagen. Im Raum der Casino-Gesellschaft wurde es spürbar eng vor lauter Milliarden. Für Abgeordnete seien die Beträge eigentlich auch nicht vorstellbar, entschuldigte er sich quasi zwischendurch. Und jeder im Raum dachte sich: aber die Summen sind für unsere Volkswirtschaft bittere Realität.

Die Geschichten von der Lehman-Pleite und der Verschuldung der Staaten erzählte der Wipperfürther als sei es ein Beitrag für den Kinderkanal. Die dunklen Szenen lässt er weg. Etwa wie Kohl den 1:1 Tausch der Ostmark von der Bundesbank verlangte oder die schwarz/gelbe Regierung dem Parlament die Zustimmung abtrotzte, tausende Millionen Euro Steuergeld aufs Spiel zu setzen, und so weiter. Kein Wort der Bedenken, dass Deutschland früher über Mark und Pfennig redete und inzwischen über 2 Billionen Euro Staatsschulden möglichst schweigt. Die Griechen servierte er den Casino-Mitgliedern in der Rolle des Beelzebubs. Mit der kalkulierten Reaktion. Stimmt! Wie konnte man nur? Ja, ja die Griechen. Das abgebrannte Feuerwerk der Euro-Milliarden brachte vermutlich einige Gutverdiener in der Runde ins Grübeln. Wieviel der von ihnen entrichteten Steuern mögen wohl für Schuldzinsen, den Euro-Rettungsschirm oder zur Stützung der Münchner Hypo Real Estate Bank verbrannt worden sein? Und das mit Zustimmung des Abgeordneten Flosbach, der die Stützung der Hypo Real Estate Bank mit über 100 Milliarden Staatsgarantien und auch alle anderen Transaktionen des Kabinetts Merkel abhakte mit dem Tenor: Ging eben nicht anders. Und damit war der Referent mitten in Solingen angekommen, vermutlich ohne es zu wissen.

Als Flosbach 2002 in den Bundestag einzog, verlagerte im gleichen Jahr die Deutsche Pfandkreditbank nach Irland. Damals ein Eldorado für Bankgeschäfte, mit laschen Auflagen und günstigen Gesetzen. Der Initiator ist der Solinger Gerhard Bruckermann. Sein Vater Erwin leitete die Kreditabteilung der Stadt-Sparkasse. Der Sohn gelangte über Stationen wie Rheinischer Sparkassen- und Giroverband oder WestLB zur Depfa-Bank. Bruckermanns Karriere baut auf reihenweise damals neu erfundenen Finanzinstrumenten auf: Derivate, Futures, Leerverkäufe - all das, was die Finanzkrise einleitete. Flosbach saß im Bundestag, während der Solinger binnen 5 Jahren biedere Pfandbriefe in Spielgeld verwandelte. Die Altersvorsorge von Millionen Sparern, denn Lebensversicherungen legen ihr Kapital gerne in Pfandbriefen und Staatsanleihen an. Weil die so sicher sind. Ernste Warnungen der Bankenaufsicht über die Entwicklung, wurden im Finanzministerium „abgelegt“ (Stern). Im August 2007 kauft die Hypo Real Estate die Depfa-Bank, jedenfalls das was ihr Chef daraus gemacht hatte. Bruckermann streicht gut 100 Millionen Euro ein - und geht. Als ein Jahr später die HRE unter den Lasten der Depfa zusammenbricht und vom Staat mit weit mehr als 100 Milliarden Euro gestützt werden muss, ist vom Solinger Luftikus nichts mehr zu hören. Die Finanzkrise bricht aus. Bruckermann ist weg. An dem Finanzpolitiker Flosbach gehen die Ereignisse anscheinend vorbei, genauso wie an vielen seiner Kollegen im Bundestag offenbar. Das Parlament sei ein Gremium, das Rahmenbedingungen schafft, Kontrollen ausüben sei Sache der Anderen, erklärt er den Mitgliedern der Casino-Gesellschaft. Zeitlich parallel zu dem Husarenritt des Herrn Bruckermann passierte der Insolvenzfall Phoenix. Die Opfer sind insbesondere Kleinanleger, wetterte Flosbach am Rednerpult im Deutschen Bundestag und forderte schärfere Kontrollen. Die Phoenix Kapitaldienst GmbH hatte rund 30.000 Anleger um ihr Geld gebracht. Die Betrugsmasche flog im März 2005 auf. Ja, der Wohlstand ist gefährdet, kehrte Flosbach irgendwann zur Frage des Abends zurück. Auf einen Schlag könnte es ein Land nach dem anderen in Europa treffen. Er sprach vom Pulverfass Europa. In Spanien und anderswo läge die Arbeitslosigkeit der jungen Leute nahe 50 Prozent. Aber, was die Politik auch mache, es sei ja verkehrt, jedenfalls sehe die Presse das mehrheitlich so. Die vom Parlament geschaffenen Rahmenbedingungen seien gut. Angela Merkel und Bundesminister Schäuble würden das schon richten. Ihr Wort hätte Gewicht in Europa. Die immensen Verluste der internationalen Finanzkrise sind inzwischen in großen Teilen vergesellschaftet. Aber, das war ja nicht das Thema des Abends.